Statement des CDU Arbeitskreises Südpfalz zur Berichterstattung zur Kommunalreform

3. Dezember 2018

Der CDU Arbeitskreis Südpfalz fordert die rheinland-pfälzische Landesregierung auf, unverzüglich das Gutachten zur Kommunalreform zu veröffentlichen, so der Leiter des Arbeitskreises, der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart. „Dass wir scheibchenweise die Vorschläge zur Kommunalreform aus den Medien erfahren, ist ein Unding. Mit jeder Stunde, die die Landesregierung das Gutachten weiter zurückhält, richtet sie mehr Schaden an. Die Landesregierung lässt zu, dass öffentlich über unsere Köpfe hinweg über Dinge diskutiert wird, die wir nicht kennen“, so Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch, Landrat Dietmar Seefeldt (Südliche Weinstraße) und Landrat Dr. Fritz Brechtel (Germersheim).

„Die CDU Südpfalz setzt weiterhin auf freiwillige Kooperationen. Überall dort, wo dies sinnvoll ist und für die Bevölkerung ein Mehrwert entsteht, werden wir diesen Weg weiter gehen“, so Gebhart, Hirsch, Seefeldt und Brechtel. „Zwangsfusionen gegen den Willen der betreffenden Kommunen lehnen wir ab.“ Wir sehen die Gefahr der Bürgerferne.

Die CDU betont, dass der Landkreis Südliche Weinstraße, der Landkreis Germersheim und die Stadt Landau bereits heute in vielen Bereichen eng  zusammen arbeiten. Ein Beispiel ist die zum 1. Januar 2019 eingerichtete gemeinsame Betreuungsbehörde der Stadt Landau und des Kreises SÜW. Weitere Beispiele effektiver Kooperation sind der ZAS (Zweckverband Abfallwirtschaft), das Naturschutzgroßprojekt Bienwald und der gemeinsame Eingliederungshilfeverbund Südpfalz. Ein weiterer Meilenstein der südpfalzweiten Zusammenarbeit ist die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung ‚Aktion Südpfalz-Biotope‘ der Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße sowie der Stadt Landau und der Stiftung zum Schutz von Landschaft und Natur in der Südpfalz (NVS-Naturstiftung). Diese übergreifende Zusammenarbeit soll weiter ausgebaut werden.

Südpfalztreffen 2018

Einladung zum CDU SÜDPFALZTREFFEN 2018


Zum traditionellen Südpfalztreffen  am Freitag, 02. November 2018, 19.00 Uhr, in der Jugendstil-Festhalle in Landau  laden wir Sie persönlich ein.

Auch dieses Jahr wollen wir engagierten Bürgerinnen und Bürgern in der Südpfalz einen abwechslungsreichen Abend bieten mit Politik, Unterhaltung und Geselligkeit.

Im Rahmen der „Aktion Menschlichkeit“ werden Mitbürgerinnen und Mitbürger ausgezeichnet, die sich in besonderer Weise für Gemeinsinn und Solidarität einsetzen.

Als Ehrengast und Festrednerin begrüßen wir herzlich Frau Annegret Kramp-Karrenbauer, Generalsekretärin  der CDU Deutschlands.

Wie in den vergangenen Jahren können Sie viele schöne Preise bei unserer großen Tombola gewinnen.

Wir würden uns freuen, Sie beim Südpfalztreffen begrüßen zu können.

Dr. Thomas Gebhart MdB                 Dorothea Müller                         Marcus Ehrgott
Kreisvorsitzender GER                     Kreisvorsitzende LD                  Kreisvorsitzender SÜW
        

Gebhart: Verkehrsprojekte schneller realisieren

  1. Juli 2018
Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), begrüßt den Kabinettsentwurf des Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren vom vergangenen Mittwoch.

Gebhart: "Funktionierende Mobilität ist wichtig, um unser Land zukunftsfähig zu machen. Um das Straßen- und Schienennetz schneller zu modernisieren und bedarfsgerecht auszubauen, brauchen wir kürzere Planungs- und Realisierungszeiten für unsere Verkehrsprojekte. Das Gesetz soll die Planungs- und Genehmigungsverfahren effizienter gestalten, deren Transparenz und Digitalisierung fördern sowie Schnittstellen einsparen. So sollen die Mittel des Verkehrsetats schneller in konkrete Sanierungs-, Aus- und Neubaumaßnahmen fließen. Wichtig ist mir auch, dass die Bürgerbeteiligung weiterhin sichergestellt ist."

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CDU unterstützt medizinische Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Asylbewerber im Kreis Germersheim

20. Februar 2018

Die CDU im Kreis Germersheim, in der Verbandsgemeinde Kandel und in der Stadt Kandel unterstützen die Anordnung des Landrats, wonach bei allen Zweifelsfällen ärztliche Untersuchungen zur Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden vorgenommen werden sollen. Die Vorsitzenden Dr. Thomas Gebhart (CDU-Kreisverband), Michael Niedermeier (CDU-Gemeindeverband) und Judith Vollmer (CDU Stadtverband) erklären hierzu:

„In der aktuellen Situation, in der erhebliche Zweifel an den Altersfeststellungen der unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (UMAs) aufgekommen sind, halten wir es für konsequent, alle Betroffenen im Kreis Germersheim erneut zu begutachten – im Zweifel heißt dies auch, sie ärztlich zu untersuchen. Eine ärztliche Untersuchung sollte bei offenkundig Minderjährigen selbstverständlich entfallen.

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Patrick Redlingshöfer an der Spitze der CDA Südpfalz

Der Regional-Kreisverband Südpfalz der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA; „Sozialausschüsse der CDU) traf sich am 24. November 2017 in Landau zu seiner tournusmäßigen Kreistagung. Dabei berief er Patrick Redlingshöfer (Leimersheim) zu seinem neuen Vorsitzenden;  Stellvertreter sind Bernhard Christ (Landau) und Norbert Lingenfelder (Edenkoben). Beisitzer wurden Michael Koch-Erlenwein (Eschbach), Franz Romatka (Essingen) und Horst Schwarz (Landau).

Programm für die Südpfalz

Tatkräftig – für eine starke Südpfalz


Das Programm von Thomas Gebhart für die Südpfalz
-> Hier auch als PDF <-

  1. Politik im Dialog – darauf haben Sie mein Wort
  2. Sichere Südpfalz
  3. Heimat mit Zukunft – mehr Lebensqualität
  4. Starke Wirtschaft, die den Menschen zugutekommt
  5. Infrastruktur voranbringen
  6. Kinderfreundliche Südpfalz
  7. Hervorragende Bildung und Ausbildung
  8. Generationen stärker miteinander verbinden − Kinder, Jugendliche, Familien, Senioren
  9. Mehr Menschlichkeit in der Gesellschaft – Werte erhalten
  10. Ehrenamt stärken

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Die CDU Südpfalz trauert um Dr. Heiner Geißler

Die CDU Südpfalz trauert um Dr. Heiner Geißler. "Wir verlieren einen großartigen Politiker und Menschen. Er war eine herausragende Persönlichkeit, die wir sehr vermissen werden", so die drei südpfälzischen Kreisvorsitzenden Dorothea Müller, Dr. Thomas Gebhart und Marcus Ehrgott sowie die Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl.

"Heiner Geißler hat das Land und die CDU maßgeblich geprägt. Die Anerkennung der Erziehungszeiten in der Rente, das Kindergartengesetz und die Einführung der Sozialstationen sind nur einige sozialpolitische Neuerungen, die er durchgesetzt hatte. Als Abgeordneter unseres Wahlkreises hat er sich immer für die Menschen in der Südpfalz stark gemacht."

"Das christliche Menschenbild war sein klares Wertefundament. Der Mensch stand für Heiner Geißler immer im Mittelpunkt der Politik. Er war ein mutiger Politiker, der konsequent voraus gedacht hat. Er hat Situationen und Herausforderungen präzise analysiert und stets klare Worte gefunden. Wenn Heiner Geißler gebraucht wurde, war er uns bis zuletzt mit Rat und Tat zur Stelle."

Heiner Geißler gehörte von 1980-2002 als direkt gewählter Abgeordneter der Südpfalz dem Deutschen Bundestag an. Von 1989-2000 war er außerdem Mitglied des Bundesvorstandes der CDU und von 1991-1998 stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Heiner Geißler war Landesminister, Bundesminister und Generalsekretär der CDU Deutschlands. Er war Autor zahlreicher Bücher und gefragter Gesprächspartner und einer der besten politischen Redner der Bundesrepublik Deutschland.

Aktion Menschlichkeit: CDU Südpfalz zeichnet Ehrenamtliche beim Südpfalztreffen aus

Beim Südpfalztreffen der CDU am 1. September in der Landauer Jugendstilfesthalle wurden auch in diesem Jahr wieder drei Gruppen aus der Südpfalz im Rahmen der Aktion Menschlichkeit für besonderes ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet. Als Festredner konnte der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart den Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben, Peter Altmaier, begrüßen, der das Publikum mit seiner Rede begeisterte.

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Volker Kauder zu Gast in Bad Bergzabern: Einsatz für verfolgte Christen - damit die Hoffnung wächst

Das christliche Menschenbild ist die Grundlage unserer Politik. Wir haben auch eine Verantwortung, uns für Christen einzusetzen, die verfolgt werden.

Der Einsatz für die Religionsfreiheit ist heute mehr denn je auch ein Einsatz für den Frieden.

Gemeinsam mit dem südpfälzischen Bundestagsabgeordnetn Dr. Thomas Gebhart wird der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder MdB,  der sich in besonderem Maße für verfolgte Christen in der ganzen Welt engagiert, über dieses wichtige Thema sprechen. 

Wir laden Sie daher herzlich ein:

"Einsatz für verfolgte Christen - damit die Hoffnung wächst"

Freitag, 4. August 2017, 12.00 Uhr

in der Marktkirche in Bad Bergzabern

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Veranstaltung eingeladen.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

CDU Südpfalz: Land muss Kommunen finanziell besser unterstützen

Die südpfälzische CDU beharrt darauf, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung die Kommunen stärker finanziell entlasten muss. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart, der Kreisvorsitzende der SÜW-CDU Marcus Ehrgott sowie Peter Lerch, CDU-Fraktionsvorsitzender in Landau betonen: „Fakt ist: In Rheinland-Pfalz ist die Pro-Kopf-Verschuldung der Kommunen so hoch ist wie in kaum einem anderen Flächenland. Die Kommunen in Rheinland-Pfalz belegen den zweitletzten Platz unter den Flächenländern bei der Pro-Kopf-Verschuldung. Fakt ist, von den zehn kreisfreien Städten Deutschlands mit dem höchsten Schuldenstand lag 2014 die Hälfte in Rheinland-Pfalz“ (lt. aktuellem Kommunalbericht 2016 vom Landesrechnungshof).

„Hier kann doch niemand mehr ernsthaft daran zweifeln, dass es sich um ein strukturelles Problem in Rheinland-Pfalz handelt! Die Landesregierung ist hier in der Pflicht“, so Gebhart.

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CDU Südpfalz: Land soll mehr Bundesmittel an Kommunen weiterleiten

Der CDU Arbeitskreis Südpfalz fordert die rheinland-pfälzische Landesregierung auf, die vom Bund gewährte Integrationspauschale zu einem größeren Teil als bisher vorgesehen an die Landkreise und kreisfreien Städte weiterzugeben.

Dies fordert die CDU in einem Brief an Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Der Bund hat mehrfach Geld zu Verfügung gestellt, um die Kommunen stark zu entlasten. Ein Punkt von mehreren: Für die Jahre 2016 bis 2018 hat der Bund beispielsweise jeweils zwei Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um die Kommunen bei den Kosten für die Integration zusätzlich zu unterstützen“, so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart, Leiter des Arbeitskreises. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat jedoch beschlossen, diese Mittel lediglich im Jahr 2016 an die Kommunen weiterzuleiten, nicht jedoch in 2017 und 2018. Dies bedeutet, dass nur ein Drittel der Integrationspauschale bei den Kommunen ankommt. Selbst wenn nur die Hälfte an die Kommunen weitergeleitet werden würde, stünden der kommunalen Familie in der Südpfalz gut 3 Millionen Euro mehr zur Verfügung.

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CDU Südpfalz: Land soll mehr Bundesmittel an Kommunen weiterleiten, 3. April 2017

Der CDU Arbeitskreis Südpfalz fordert die rheinland-pfälzische Landesregierung auf, die vom Bund gewährte Integrationspauschale zu einem größeren Teil als bisher vorgesehen an die Landkreise und kreisfreien Städte weiterzugeben.

Dies fordert die CDU in einem Brief an Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Der Bund hat mehrfach Geld zu Verfügung gestellt, um die Kommunen stark zu entlasten. Ein Punkt von mehreren: Für die Jahre 2016 bis 2018 hat der Bund beispielsweise jeweils zwei Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um die Kommunen bei den Kosten für die Integration zusätzlich zu unterstützen“, so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart, Leiter des Arbeitskreises. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat jedoch beschlossen, diese Mittel lediglich im Jahr 2016 an die Kommunen weiterzuleiten, nicht jedoch in 2017 und 2018. Dies bedeutet, dass nur ein Drittel der Integrationspauschale bei den Kommunen ankommt. Selbst wenn nur die Hälfte an die Kommunen weitergeleitet werden würde, stünden der kommunalen Familie in der Südpfalz gut 3 Millionen Euro mehr zur Verfügung.

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CDU Südpfalz: Land soll mehr Bundesmittel an Kommunen weiterleiten

Der CDU Arbeitskreis Südpfalz fordert die rheinland-pfälzische Landesregierung auf, die vom Bund gewährte Integrationspauschale zu einem größeren Teil als bisher vorgesehen an die Landkreise und kreisfreien Städte weiterzugeben.

Dies fordert die CDU in einem Brief an Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Der Bund hat mehrfach Geld zu Verfügung gestellt, um die Kommunen stark zu entlasten. Ein Punkt von mehreren: Für die Jahre 2016 bis 2018 hat der Bund beispielsweise jeweils zwei Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um die Kommunen bei den Kosten für die Integration zusätzlich zu unterstützen“, so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart, Leiter des Arbeitskreises. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat jedoch beschlossen, diese Mittel lediglich im Jahr 2016 an die Kommunen weiterzuleiten, nicht jedoch in 2017 und 2018. Dies bedeutet, dass nur ein Drittel der Integrationspauschale bei den Kommunen ankommt. Selbst wenn nur die Hälfte an die Kommunen weitergeleitet werden würde, stünden der kommunalen Familie in der Südpfalz gut 3 Millionen Euro mehr zur Verfügung.

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Thomas Gebhart erzielt Spitzenergebnis, 19. März 2017

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (Jockgrim) wurde am Samstag in Kaiserslautern mit einem Spitzenergebnis auf Platz vier der CDU-Landesliste für die Bundestagswahl gewählt. Gebhart erhielt mit 228 die meisten Ja-Stimmen unter allen 15 Bewerbern. „Ich freue mich über das große Vertrauen, das mir entgegen gebracht wird.“

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Fritz Brechtel mit überragendem Ergebnis für Landratswahl nominiert

Dr. Fritz Brechtel ist Kandidat für die Landratswahl im Kreis Germersheim am 14. Mai. Bei einem Mitgliederparteitag der CDU wurde er Freitagabend in der vollbesetzten Turnhall in Jockgrim mit 99 Prozent der Stimmen gewählt. Der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart schlug Brechtel im Namen des Vorstands vor. „Dass sich unser Landkreis in den letzten Jahren weiter positiv entwickelt hat, hängt maßgeblich auch mit der Arbeit von Fritz Brechtel zusammen. Er hat für „seine“ Heimatregion viel vorangebracht, und er ist voller Tatendrang, Leidenschaft und Elan für die Zukunft. Er führt die Menschen zusammen und ist ein Landrat zum Anfassen“, so Gebhart.

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Aktion Menschlichkeit: CDU Südpfalz zeichnet Ehrenamtliche beim Südpfalztreffen aus

Wie auch in den vergangenen Jahren wird die südpfälzische CDU beim diesjährigen Südpfalztreffen am 18. November in der Jugendstilfesthalle in Landau im Rahmen der Aktion Menschlichkeit drei Vereine bzw. Gruppen ehren, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich engagiert haben. Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, werden in diesem Jahr die Kinder- und Jugendfarm Landau e.V., das Projekt „Mobile Retter – Kreis Germersheim“ und das Team des Möbellagers vom Haus der Familie Bad Bergzabern und der Diakonie ausgezeichnet.

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KPV-Einladung zum Seminar Transparenzgesetz 25.10.2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

die kommunalpolitische Vereinigung (kurz KPV) im Kreisverband Germersheim möchte in Zukunft wieder regelmäßig Seminare und Fortbildungen für Ratsmitglieder und weitere kommunalpolitisch interessierte CDU-Mitglieder anbieten. Den Beginn dieser neuen Reihe macht die Veranstaltung zum Thema


Transparenzgesetz Mehrwert für Bürgerinnen und Bürger
oder Bürokratiemonster für Ratsmitglieder und Verwaltung?!

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Thomas Gebhart als CDU-Vorsitzender wiedergewählt

14. September 2016

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart wurde beim Kreisparteitag in Steinweiler am gestrigen Dienstag erneut zum Vorsitzenden des CDU Kreisverbandes Germersheim gewählt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden bestimmten die Mitglieder Stella Tremel, Martin Brandl und Marcus Schaile.
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Thomas Gebhart betonte in seinem Bericht das gute Miteinander im Kreisverband. Er ging auch auf die aktuelle bundespolitische Situation, insbesondere die Flüchtlingspolitik, ein. Der Abgeordnete berichtete über Maßnahmen und Fortschritte der letzten Monate. Gebhart betonte, dass weitere Schritte notwendig seien, zum Beispiel die Einstufung der Länder Marokko, Tunesien und Algerien als sichere Herkunftsstaaten. Er forderte von der Landesregierung Rheinland-Pfalz, diese Maßnahme im Bundesrat nicht länger zu blockieren. Gebhart ging auch auf die wirtschaftlich gute Situation in unserem Land ein. „Wir erleben Rekordbeschäftigung und umgekehrt die niedrigste Arbeitslosenquote seit 25 Jahren.“

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Thomas Gebhart und Martin Brandl: Bienwald-B 9 soll verkehrssicherer werden

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete des Kreises Germersheim Martin Brandl (beide CDU) begrüßen, dass die Detailplanungen für die verkehrssichere Umgestaltung des Knotenpunktes am Langenberg aufgenommen wurden. Dies teilt das Bundesverkehrsministerium auf Grundlage von Aussagen der Straßenbauverwaltung dem  Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart auf Anfrage mit. „Wir fordern seit langem, dass Maßnahmen ergriffen werden, um die Verkehrssicherheit im Bereich des Langenbergs zu erhöhen. Dies ist überfällig“, so Brandl und Gebhart. 

Kritisch sehen die beiden Abgeordneten, dass Rheinland-Pfalz auf der B 9-Strecke südlich des Langenbergs derzeit offenkundig keine Maßnahmen anstrebt, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. „Wir halten es für falsch, dass sich Rheinland-Pfalz mit dem jetzigen Zustand abfindet. Nach unserer Auffassung wären Maßnahmen erforderlich, um die B 9 im Bienwald, nicht nur im Bereich des Langenbergs, verkehrssicherer zu machen.“

Mit Thomas Gebhart das historische Landau entdecken

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart lädt im Rahmen seiner diesjährigen Sommertour am Montag, 18.07.2016 um 17.00 Uhr alle Interessierten zu einer historischen Stadtführung in Landau ein. Treffpunkt ist am Rathaus in der Marktstraße 50.

In einem kurzweiligen, ca. 2-stündigen Rundgang erfährt man Wissenswertes über die Geschichte Landaus mit seinen ehemaligen Bewohnern und markanten Gebäuden. „In unserer schönen Südpfalz gibt es so vieles zu entdecken. Mein Angebot richtet sich an alle, die Lust haben zusammen mit mir ein Stück Heimat näher kennen zu lernen.

Im Anschluss gibt es die Möglichkeit, im Palazzo Sandro die Eindrücke gemeinsam wirken zu lassen und über aktuelle politische Fragen mit mir ins Gespräch zu kommen. Es wird in jedem Fall ein spannender Nachmittag“, so Gebhart.

Anmeldungen zur Stadtführung nimmt sein Wahlkreisbüro unter Tel. 0 63 41/93 46 23 oder unter tDiese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! entgegen.

Gebhart: Direktkandidat der CDU für Bundestagswahl 2017

1. Juli 2016

TG 07052013 3Am gestrigen Donnerstag ist Thomas Gebhart auf der Wahlkreisvertreterversammlung der CDU Südpfalz zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017 gewählt worden. 99% der Delegierten stimmten für ihn.

„Ich bedanke mich für das mir entgegengebrachte Vertrauen. Das Ergebnis der Wahl motiviert mich, mich weiterhin mit ganzer Kraft, mit Leidenschaft und Herz für die Südpfalz einzusetzen“, so der frischgewählte Bundestagskandidat aus Jockgrim.

„Wichtig ist, dass die Bürgerinnen und Bürger spüren, dass ihre Anliegen gehört werden und ihre Stimme zählt. Mit den Menschen im Gespräch zu sein, war, ist und bleibt mir eine Herzensangelegenheit: Ob an Infoständen, in Bürgersprechstunden, in Briefen oder am Telefon – ich höre zu, was die Menschen bewegt und suche gemeinsam mit ihnen nach Lösungen.

Klar ist: Unser Land steht vor einigen Herausforderungen. Flüchtlingskrise aber auch das Thema Innere Sicherheit bewegt die Menschen. Ich bin überzeugt, dass wir in der CDU durch kontinuierliche, ehrliche und verlässliche Politik an guten Lösungen arbeiten. Das kann nur gemeinsam gelingen. Ich rufe alle Südpfälzer auf, sich mit ihren Anliegen einzubringen und mit mir gemeinsam Politik aktiv zu gestalten.“

CDU Arbeitskreis Südpfalz: Einbruchsdiebstähle erfordern mehr Polizei

Der CDU Arbeitskreis Südpfalz fordert von der Landesregierung angesichts massiv gestiegener Fälle von Wohnungseinbrüchen mehr Polizisten in der Südpfalz. Wie das Bundesinnenministerium dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart auf Anfrage mitteilt, stieg die Zahl der Wohnungseinbruchsdiebstähle laut Polizeilicher Kriminalstatistik im Jahr 2015 im Vergleich zu 2014 um 34 Prozent (von 344 auf 426). Davon entfielen 85 auf Landau, 177 auf den Landkreis Germersheim und 200 auf den Kreis Südliche Weinstraße.

„Unsere Polizisten leisten sehr gute Arbeit, aber es braucht eine personelle Verstärkung“, so Gebhart. „Frühestens 2020 werden in Rheinland-Pfalz die geplanten Abgänge an Polizisten niedriger als die zu erwartenden neu ausgebildeten einsatzfähigen Kräfte sein. Bis dorthin befindet sich die Polizeistärke zahlenmäßig in einer Abwärtsspirale. Deshalb fordern wir, landesweit 300 zusätzliche Stellen bei der Polizei zu schaffen. Nur mit Hilfe von mehr Personal kann die Polizei präsenter sein und besser aufklären“, erläutern die Landtagsabgeordneten Martin Brandl und Christine Schneider.

Die Abgeordneten Gebhart, Brandl und Schneider unterstützen zudem die Forderung, das Strafgesetzbuch zu verschärfen. Sie halten es für richtig, den Tatbestand des minder schweren Falls des Wohnungseinbruchs abzuschaffen. „Das wäre auch ein deutliches Signal an die Strafjustiz, Wohnungseinbruch generell härter zu ahnden.“ Der Arbeitskreis Südpfalz setzt sich zusammen aus den Spitzen der drei CDU Kreisverbände Landau, Germersheim und Südliche Weinstraße.

CDU-Kreisvorstand Landau nominiert Thomas Gebhart einstimmig als Bundestagskandidat

21. Juni 2016

TG 07052013 3Der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) soll auch in Zukunft die Südpfalz in Berlin als Bundestagsabgeordneter vertreten. Der CDU-Kreisvorstand Landau hat Gebhart in seiner jüngsten Sitzung einstimmig als Kandidat für die Bundestagswahl 2017 nominiert.

„Wir schätzen Thomas Gebhart als absolut glaubwürdigen, ehrlichen und kompetenten Abgeordneten“, so die CDU-Kreisvorsitzende Dorothea Müller in ihrer Begründung. „Thomas Gebhart engagiert sich mit viel Einsatz, Tatkraft und Herzblut für unsere Region und kümmert sich konsequent um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Er steht ein für verlässliche und zukunftsorientierte Politik. Ob bei den Menschen auf der Straße, im Gespräch mit Behörden und Parlamentskollegen sowie bei der regionalen Wirtschaft: Thomas lässt bei wichtigen Themen nicht locker, wie z.B. bei der Flüchtlingsintegration, der zweiten Rheinbrücke und der flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet.

Der Jockgrimer ist seit 2009 direkt gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages. Davor war er sechs Jahre lang Landtagsabgeordneter. Vor seiner Abgeordnetenzeit war Gebhart bei der BASF in Ludwigshafen tätig. Davor arbeitete er für den früheren Bundestagsabgeordneten Dr. Heiner Geißler.

CDU-Vision auf nächster Stufe

12. Mai 2016

Unter der Leitfrage „Was soll die Südpfalz im Jahr 2025 auszeichnen?“ erarbeitet die CDU eine Vision 2025. „Dabei erreicht der Visionsprozess jetzt die nächste Stufe“, so die drei CDU Kreisvorsitzenden Dorothea Müller (Landau), Marcus Ehrgott (Südliche Weinstraße) und Dr. Thomas Gebhart (Germersheim). „Jetzt sind unsere Mitglieder gefragt. Wir haben den ersten Entwurf unserer Vision den Ortsverbänden und Vereinigungen übergeben und bitten die CDU-Mitglieder, sich konkret einzubringen und ihre Vorstellungen zu formulieren.“

In einem ersten Schritt war in der Vergangenheit bereits die breite Öffentlichkeit aufgerufen mit den drei Initiatoren, den südpfälzischen CDU-Kreisvorsitzenden Dorothea Müller (Landau), Marcus Ehrgott (Südliche Weinstraße) und Thomas Gebhart (Germersheim), ins Gespräch zu kommen. „Vieles von dem, was die Bürgerinnen und Bürger an uns heran getragen haben, ist in unseren Visionsentwurf eingeflossen“, so Gebhart. „Kernpunkte unsere Vision sind die besondere Lebensqualität in unserer Heimat, die Innovationsfähigkeit und die Wirtschaftsregion. Einen besonderen Stellenwert räumen wir dabei der südpfälzischen Kultur der Offenheit  und Geselligkeit ein“, so der Bundestagsabgeordnete weiter.

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Gebhart und Schneider: Lückenschluss der L 530 zwischen Freisbach und Gommersheim wird vollzogen

21. April 2016

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart sowie die Landtagsabgeordnete Christine Schneider (beide CDU) begrüßen die Entscheidung, den bislang noch fehlenden Lückenschluss beim Ausbau der L 530 zwischen Freisbach und Gommersheim zu vollziehen, sehr. Wie der Landesbetrieb Mobilität Speyer (LBM) in einer Pressemeldung mitteilte, soll bereits ab Montag, 18. April 2016 mit den Bauarbeiten begonnen werden. Die Baumaßnahme wird voraussichtlich bis Ende Juli 2016 andauern. „Der Lückenschuss ist eine wichtige Maßnahme und längst überfällig. Gemeinsam haben wir uns in der Vergangenheit stets dafür eingesetzt, dass die Straße verkehrssicher ausgebaut wird“, so Gebhart und Schneider.

Nachdem der erste Bauabschnitt von der L 507 bis zum Bereich des Hirschgrabens und des Modenbachs bereits im Jahr 2014 baulich umgesetzt wurde, kam es zu ausschreibungsbedingten Verzögerungen bei der Umsetzung der weiteren Baumaßnahmen. Nun soll die Schließung der bislang verbliebenen Ausbaulücke doch zeitnah erfolgen. Dabei wird der alte, kurvige Streckenabschnitt zurückgebaut und durch eine neue, geradlinige Trasse ersetzt.

CDU-Politiker bekräftigen Forderung nach mehr Polizei

15. April 2016

590751 web R by Arno Bachert pixelio.deDer CDU Arbeitskreis Südpfalz, bestehend aus den Spitzen der drei CDU-Kreisverbände Südliche Weinstraße, Germersheim und Landau hat sich auch in seiner jüngsten Sitzung wieder mit der schlechten Personalsituation bei der Polizei in Rheinland-Pfalz beschäftigt. „Für die derzeitigen Koalitionsverhandlungen fordern wir die Verantwortlichen auf, Taten sprechen zu lassen und zeitnah die Personalstärke der Polizei zu erhöhen. Auch 2016 werden 460 Polizisten in den Ruhestand gehen, aber nur 350 Polizeianwärter werden ihre Ausbildung beenden. Das heißt die Situation wird sich kurz- und mittelfristig sogar weiter verschlechtern“, stellt der Leiter des Arbeitskreises, Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart, fest.

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Thomas Gebhart: Zukunftsforum Breitbandausbau am 31. März in Germersheim

TG 07052013 3Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) lädt ein zu einem Zukunftsforum Breitbandausbau am 31. März 2016 in Germersheim. In Zusammenarbeit mit dem Breitbandbüro des Bundes und dem Breitband-Kompetenzzentrum des Landes Rheinland-Pfalz soll über Vorgehensweisen und Fördermöglichkeiten zum Breitbandausbau informiert werden.

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Polizei in der Südpfalz: Alle Zahlen müssen offengelegt werden

29. Januar 2016

590751 web R by Arno Bachert pixelio.deIn der Diskussion um die Personalsituation bei der Polizei (Artikel in der Rheinpfalz vom 27.01.2016) stellt der CDU-Arbeitskreis Südpfalz um Dr. Thomas Gebhart (MdB), Christine Schneider und Martin Brandl (beide MdL) sowie Landtagskandidat Sven Koch klar: „Die absoluten Zahlen sprechen eine andere Sprache als die von der SPD beschriebene „Realität“. In der Realität ist der Personalkörper nicht nur "auf Kante genäht", sondern die Einsatzstärke der Polizei nimmt nach wie vor ab.

Nachdem die CDU und die Gewerkschaften immer wieder interveniert hatten, wurden die Einstellungsquoten in den letzten beiden Jahren endlich erhöht. Mit jeder anderen Entscheidung hätte man allerdings auch die bestehende verheerende Personalsituation weiterhin ignoriert.

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CDU Südpfalz will mehr Polizei

22. Januar 2016

590751 web R by Arno Bachert pixelio.deIn seiner jüngsten Sitzung hat sich der CDU Arbeitskreis Südpfalz mit der aktuellen Sicherheitslage beschäftigt. „Wir fordern von der Landesregierung auch für die Südpfalz eine Verstärkung der Polizei“, so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Leiter des Arbeitskreises Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, „Unsere Polizeibeamtinnen und –beamten leisten seit langem eine hervorragende Arbeit. Wir müssen die Polizei jedoch verstärken. Dies fordern wir schon seit Jahren, in der jetzigen Situation gewinnt diese Forderung nochmals an Bedeutung.“

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Thomas Gebhart lädt ein: Hintergründe zum Konflikt Russland-Ukraine

TG 07052013 3Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine wird derzeit in der öffentlichen Wahrnehmung durch andere Krisen auf der Welt überlagert. Aber inwiefern ist der Konflikt wirklich gelöst? Darüber diskutiert der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit den Bundestagsabgeordneten Bernhard Kaster, Vorsitzender der deutsch-russischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag und dem Bundestagsabgeordneten Xaver Jung, Mitglied in der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag.


Die Veranstaltung findet statt am 21. Januar 2016 um 19 Uhr im katholischen Pfarrzentrum Steinweiler, Kirchstr. 6a. Interessiere Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

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